FUNKTIONELLES GEFÄRBTES BRILLENGLAS
Europäisches Patent · EP3070515 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3070515
- Anmeldenummer
- EP14862711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2014
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 08.08.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/02 (2006.01)G02B 5/22 (2006.01)G02C 7/10 (2006.01)B29D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013234224 12.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/078876 30.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/072336 21.05.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 08.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAMURA Yuko
Tokyo 130-0026, JP
TAKEDOMI Yuka
Tokyo 130-0026, JP
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