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Europäisches Patent · EP3070598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3070598
- Anmeldenummer
- EP16160051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2016
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 28.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/14 (2006.01)H04N 7/18 (2006.01)G09G 5/00 (2006.01)H04N 21/43 (2011.01)H04N 21/4402 (2011.01)
- Priorität
- KR 20150036563 17.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 28.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEE, Hyun Gyu
Changwon-si, Gyeongsangnam-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.