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Europäisches Patent · EP3070730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3070730
Anmeldenummer
EP15382134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2015
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
01.11.2017
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 85/25 (2006.01)
//H01H 85/20 (2006.01)
//H01H 85/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 13.04.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2018

  3. 01.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOMEZ, Jose, Julio

48340 Amorebieta (Vizcaya), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.