VERGLEICHSSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP3070845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3070845
Anmeldenummer
EP14860009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2014
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 5/08 (2006.01)
Priorität
JP 2013233408 11.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/076908 08.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/068517 14.05.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARIYAMA, Minoru

Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.