SCHNEIDEWERKZEUG MIT EINEM VARIABLEN SCHWENKSYSTEM

Europäisches Patent · EP3071016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3071016
Anmeldenummer
EP14805744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2014
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
04.10.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 3/025 (2006.01)
A01G 3/02 (2006.01)
Priorität
US 201361906754 P 20.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2014/065077 11.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/077090 28.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 04.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CUNNINGHAM, Daniel

Fitchburg, Wisconsin 53711, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.