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Europäisches Patent · EP3071066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3071066
- Anmeldenummer
- EP15740001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2015
- Veröffentlicht
- 28.09.2016
- Erteilt
- 01.08.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 20/12 (2006.01)G10K 11/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201414162363 23.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/012650 23.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/112840 30.07.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 01.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARLUCCI, Vito
Stratford, CT 06614, US
FERNANDES DA COSTA, Sergio, Lopes
Danbury, CT 06810, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.