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Europäisches Patent · EP3071373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3071373
Anmeldenummer
EP14823881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2014
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
25.10.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 9/16 (2006.01)
Priorität
DE 102013223603 19.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/AT2014/050275 18.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/074089 28.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 25.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERRARA, Paolo

A-4531 Kematen an der Krems, AT

NADERER, Ronald

A-4181 Oberneukirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.