BEFEHLSVORRICHTUNG FÜR EINE STRICKMASCHINE
Europäisches Patent · EP3071739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3071739
- Anmeldenummer
- EP14799552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2014
- Veröffentlicht
- 28.09.2016
- Erteilt
- 18.08.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/68 (2006.01)D04B 15/82 (2006.01)D04B 15/32 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20130172 21.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/065828 05.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/075595 28.05.2015
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 18.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LONATI, Fausto
25123 Brescia, IT
LONATI, Ettore
25082 Botticino (BS), IT
LONATI, Tiberio
deceased, IT
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