FUSSSCHALTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3072141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3072141
- Anmeldenummer
- EP14799865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2014
- Veröffentlicht
- 28.09.2016
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/14 (2006.01)G05G 1/44 (2008.04)G05G 5/02 (2006.01)H01H 9/28 (2006.01)H01H 21/26 (2006.01)H01H 21/32 (2006.01)
- Priorität
- GB 201320567 21.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/053376 14.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/075427 28.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLLYOAK, Stephen
Kingswinsford, West Midlands DY6 8SJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.