AUSZIEHFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP3072416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3072416
- Anmeldenummer
- EP16155149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2016
- Veröffentlicht
- 28.09.2016
- Erteilt
- 03.01.2018
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/467 (2017.01)A47B 88/493 (2017.01)
- Priorität
- AT 1802015 27.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 17.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2019
- 05.12.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
- 14.02.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018
- 03.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6911 Lochau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.