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Europäisches Patent · EP3072726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3072726
Anmeldenummer
EP16153349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2015
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
09.08.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 7/00 (2006.01)
B60K 17/04 (2006.01)
F16H 57/02 (2012.01)
Priorität
JP 2014120198 11.06.2014
Abgezweigt von
EP15169429
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 09.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWAKI, Koji

Hyogo, 661-0981, JP

IIDA, Masaru

Hyogo, 661-0981, JP

TSUKAMOTO, Michio

Hyogo, 661-0981, JP

FUKUDA, Toshiyuki

Hyogo, 661-0981, JP

ITO, Ryo

Shizuoka, 432-8611, JP

TANAKA, Junichiro

Shizuoka, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.