ABDECKUNGSVERANKERUNGSKLAMMER
Europäisches Patent · EP3072734 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3072734
- Anmeldenummer
- EP16161255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2016
- Veröffentlicht
- 28.09.2016
- Erteilt
- 20.02.2019
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015066228 27.03.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 20.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SATO, Takehiro
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
YASUDA, Ryo
Kariya-shi Aichi 448-8651, JP
TSUNODA, Ryuji
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.