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Europäisches Patent · EP3072734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3072734
Anmeldenummer
EP16161255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2016
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/58 (2006.01)
Priorität
JP 2015066228 27.03.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO, Takehiro

Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP

YASUDA, Ryo

Kariya-shi Aichi 448-8651, JP

TSUNODA, Ryuji

Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.