ABDECKUNGSVERANKERUNGSKLAMMER
Europäisches Patent · EP3072735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3072735
- Anmeldenummer
- EP16161260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2016
- Veröffentlicht
- 28.09.2016
- Erteilt
- 30.10.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/58 (2006.01)B60N 2/60 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015066229 27.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUNODA, Ryuji
Kanagawa, 239-8560, JP
YASUDA, Ryo
Kariya-shi, Aichi 448-8651, JP
SATO, Takehiro
Kanagawa, 239-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.