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Europäisches Patent · EP3072735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3072735
Anmeldenummer
EP16161260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2016
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/58 (2006.01)
B60N 2/60 (2006.01)
Priorität
JP 2015066229 27.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUNODA, Ryuji

Kanagawa, 239-8560, JP

YASUDA, Ryo

Kariya-shi, Aichi 448-8651, JP

SATO, Takehiro

Kanagawa, 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.