FÖRDERVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3072835 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3072835
Anmeldenummer
EP16000577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2016
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
08.05.2019
Schutz endet spätestens
09.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65G 43/10 (2006.01)
B65G 47/31 (2006.01)
Priorität
JP 2015065399 27.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tsujimoto, Kazushi

Shiga, 529-1692, JP

Inatomi, Shinji

Shiga, 529-1692, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.