SCHARNIER FÜR EINE TÜR EINES HAUSHALTSGERÄTES

Europäisches Patent · EP3073038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3073038
Anmeldenummer
EP16161661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2016
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/12 (2006.01)
E05F 3/20 (2006.01)
E05F 5/02 (2006.01)
Priorität
IT BO20150147 26.03.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Nuova Star S.p.A.

Via Balzani, 20, 40069 Zola Predosa (BO), IT

Erfinderin/Erfinder

VANINI, Marco

40134 BOLOGNA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.