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Europäisches Patent · EP3073059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3073059
- Anmeldenummer
- EP16156031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2016
- Veröffentlicht
- 28.09.2016
- Erteilt
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 11/00 (2006.01)F01D 25/16 (2006.01)F01D 25/18 (2006.01)F16J 15/16 (2006.01)F16J 15/3244 (2016.01)
- Priorität
- DE 102015205455 25.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMITT, Dr. Steffen
71254 Ditzingen, DE
STESKAL, Michael
73107 Eschenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.