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Europäisches Patent · EP3073132 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3073132
Anmeldenummer
EP16160676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2016
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
26.02.2020
Schutz endet spätestens
15.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16B 45/02 (2006.01)
Priorität
FR 1552409 24.03.2015
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERGEZ, Aurélie

38610 Gières, FR

MOINE, Julien

38660 La Terrasse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.