OFFENES ANBAUTEIL MIT FEDERSPANNUNG
Europäisches Patent · EP3073169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3073169
- Anmeldenummer
- EP15189120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2015
- Veröffentlicht
- 28.09.2016
- Erteilt
- 20.09.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/033 (2006.01)F16L 59/21 (2006.01)//F16L 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015205592 27.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 20.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mühlbauer, Elke
76229 Karlsruhe, DE
Pluschke, Michael
75305 Neuenbürg, DE
Retz, Marius
71665 Vaihingen/Enz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.