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Europäisches Patent · EP3073169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3073169
Anmeldenummer
EP15189120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2015
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 55/033 (2006.01)
F16L 59/21 (2006.01)
//F16L 3/06 (2006.01)
Priorität
DE 102015205592 27.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mühlbauer, Elke

76229 Karlsruhe, DE

Pluschke, Michael

75305 Neuenbürg, DE

Retz, Marius

71665 Vaihingen/Enz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.