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Europäisches Patent · EP3073175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3073175
Anmeldenummer
EP16156859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2016
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
23.08.2017
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21K 99/00 (2016.01)
*F21Y 111/00 (2016.01)
*F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
TW 104126163 11.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 23.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Liquidleds Lighting Corp.

Suite A2, 9F., No. 333, Sec. 2 Dunhua S. Road Da-An District, Taipei, TW

Erfinderin/Erfinder

HUANG, David

Taipei, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.