INTEGRIERTES ZWEIKRAFTSTOFFFÖRDERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3073198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3073198
Anmeldenummer
EP15161382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2015
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
25.12.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/36 (2006.01)
F23R 3/28 (2006.01)
F02C 7/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Ansaldo Energia Switzerland AG

Römerstrasse 36, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Maiztegui, Inaki

5400 Baden

Heynen, Fridolin

5303 Würenlingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.