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Europäisches Patent · EP3073269 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3073269
- Anmeldenummer
- EP16169209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2013
- Veröffentlicht
- 28.09.2016
- Erteilt
- 01.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01N 35/02 (2006.01)G01N 35/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 13062012 09.08.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 06.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2020
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
83471 Berchtesgaden, DE
5082 Grödig, AT
5201 Seekirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.