TEMPERATURABHÄNGIGER SCHALTER UND GUSSFORM

Europäisches Patent · EP3073506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3073506
Anmeldenummer
EP13896596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2013
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 37/52 (2006.01)
//H01H 37/54 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/079125 28.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/063833 07.05.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO, Shigemi

Nagoya-shi Aichi 457-0828, JP

ADACHI, Yuji

Nagoya-shi Aichi 457-0828, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.