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Europäisches Patent · EP3073528 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3073528
Anmeldenummer
EP16158030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2016
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
29.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H03K 5/134 (2014.01)
H10D 84/85 (2025.01)
H10D 89/10 (2025.01)
Priorität
JP 2015059529 23.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Renesas Electronics Corporation

2-24, Toyosu 3-chome Koutou-ku, Tokyo 135-0061, JP

Erfinderin/Erfinder

OKAGAKI, Takeshi

Koutou-ku, Tokyo 135-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.