ZERKLEINERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3074135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3074135
- Anmeldenummer
- EP15826134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2015
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 23.06.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 13/14 (2006.01)B02C 13/282 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015102326 18.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2015/100497 23.11.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/131433 25.08.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 04.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
- 23.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHARFE, Oscar
20149 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.