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Europäisches Patent · EP3074164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3074164
Anmeldenummer
EP14865930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2014
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 29/04 (2006.01)
B23B 27/16 (2006.01)
Priorität
KR 20130147116 29.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/KR2014/011073 18.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/080418 04.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

TaeguTec Ltd.

Taegutec Ltd.

1040 Gachang-ro Gachang-myeon Dalseong-gun, Daegu 711-865, KR

Erfinderin/Erfinder

JOO, Jang Hyuk

Dalseong-gun Daegu 711-865, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.