ÜBERBRÜCKUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3074572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3074572
- Anmeldenummer
- EP14806587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2014
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 27.11.2019
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01D 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013224460 28.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/075856 27.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/078991 04.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 12.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
- 27.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
83607 Holzkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.