NOTSCHMIERUNG FÜR WINDKRAFTGETRIEBE
Europäisches Patent · EP3074689 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3074689
- Anmeldenummer
- EP14789262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2014
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 08.01.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 7/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013224017 25.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/072805 24.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/074825 28.05.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 08.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VAN DEN DONKER, Michiel
NL-5682 GM Best, NL
BOGAERT, Roger
B-9200 Dendermonde, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.