EMITTER UND TROPFBEWÄSSERUNGSSCHLAUCH
Europäisches Patent · EP3075233 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3075233
- Anmeldenummer
- EP14865430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2014
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 24.04.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 25/16 (2006.01)A01G 25/02 (2006.01)B05B 1/20 (2006.01)B05B 12/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013245228 27.11.2013JP 2014206490 07.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/081177 26.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/080127 04.06.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 24.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIDACHI, Masahiro
Kawaguchi-shi Saitama 332-0034, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.