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Europäisches Patent · EP3075337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3075337
Anmeldenummer
EP16170683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2005
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
05.12.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/02 (2006.01)
Priorität
US 952531 27.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 05.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOLDAREV, Sergey

105043 Moscow, RU

LITTRUP, Peter

Bloomfield Hills, MI 48302, US

BABKIN, Alexei, V.

Albuquerque, NM 87111, US

DUNCAN, Robert

Lubbock, TX 79410-1401, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.