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Europäisches Patent · EP3075347 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3075347
- Anmeldenummer
- EP16154611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2016
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 18.04.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 13/08 (2006.01)A61C 13/09 (2006.01)A61K 6/027 (2006.01)G09B 23/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015074775 01.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 18.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KADOBAYASHI, Yusei
Kyoto, Kyoto 605-0983, JP
SHIGEZAWA, Masako
Kyoto, Kyoto 605-0983, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.