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Europäisches Patent · EP3075427 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3075427
- Anmeldenummer
- EP16159228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2011
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 17/395 (2006.01)A63H 18/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 201012058 19.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEATING, David
Saffron Walden, Sussex CB10 1SW, GB
WYATT, James Edward Alexander
Eastbourne, BN20 0HU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.