BEARBEITUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3075490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3075490
- Anmeldenummer
- EP16161202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2016
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 17.04.2019
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/62 (2006.01)B23Q 37/00 (2006.01)B23Q 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015105043 01.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 23.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 17.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
Beteiligte
Inhaberin
SAMAG Saalfelder Werkzeugmaschinen GmbH
07318 Saalfeld, DE
Erfinderin/Erfinder
Neubert, Dirk
07743 Jena, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.