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Europäisches Patent · EP3075493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3075493
Anmeldenummer
EP16161022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2016
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25G 1/10 (2006.01)
Priorität
US 201514675466 31.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stokes, Steven

Fitchburg, WI Wisconsin 53575, US

Roberts, Colin

Madison, WI Wisconsin 53716, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.