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Europäisches Patent · EP3075547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3075547
- Anmeldenummer
- EP16163314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2016
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 28.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)B41J 29/02 (2006.01)F16L 33/22 (2006.01)G02B 6/38 (2006.01)H01R 4/58 (2006.01)
- Priorität
- FR 1552873 02.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DESSE, Jean-François
07500 GUILHERAND GRANGES, FR
AUDOUARD, Vincent
07130 TOULAUD, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.