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Europäisches Patent · EP3075547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3075547
Anmeldenummer
EP16163314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2016
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
B41J 29/02 (2006.01)
F16L 33/22 (2006.01)
G02B 6/38 (2006.01)
H01R 4/58 (2006.01)
Priorität
FR 1552873 02.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DESSE, Jean-François

07500 GUILHERAND GRANGES, FR

AUDOUARD, Vincent

07130 TOULAUD, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.