DISPOSITIF ET MÉTHODE DE ROTATION DE PRODUIT

Europäisches Patent · EP3075686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3075686
Anmeldenummer
EP16163480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2016
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/244 (2006.01)
Priorität
FR 1552857 02.04.2015
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Sidel Engineering & Conveying Solutions

ZI rue du Commerce, 67116 Reichstett, FR

Erfinderin/Erfinder

BERGER, Julien

67116 REICHSTETT, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.