REINIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3075902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3075902
Anmeldenummer
EP16154385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2010
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 5/00 (2006.01)
B08B 3/02 (2006.01)
D21F 1/32 (2006.01)
Priorität
DE 102009059790 21.12.2009
Abgezweigt von
EP10838785
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Paprima Industries Inc.

75 Guthrie H9P 2P1, Dorval (Montreal) QC, CA

Erfinderin/Erfinder

CASPAR, Roman

4125 Riehen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.