EINZUGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3075935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3075935
Anmeldenummer
EP16168069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2009
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
02.05.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 5/02 (2006.01)
E05F 1/16 (2006.01)
A47B 88/467 (2017.01)
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
DE 102008051360 15.10.2008
Abgezweigt von
EP12005104
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 02.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bantle, Ulrich

72186 Empfingen, DE

Eschle, Jürgen

78733 Aichhalden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.