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Europäisches Patent · EP3075980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3075980
- Anmeldenummer
- EP16161734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2016
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 03.01.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 77/11 (2006.01)B60R 13/08 (2006.01)B63H 21/30 (2006.01)B63H 21/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015066361 27.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 03.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakanishi, Takao
Osaka-shi, Osaka 530-8311, JP
Okuyama, Kiyoyuki
Yamagata-shi, Yamagata 990-0025, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.