KOMBINIERTER ÖLABSTREIFRING

Europäisches Patent · EP3076053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3076053
Anmeldenummer
EP16166697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2014
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/06 (2006.01)
F16J 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2013268531 26.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Riken

13-5, Kudankita 1-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 102-8202, JP

Erfinderin/Erfinder

Kunimoto, Akira

Saitama, Saitama 360-8522, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.