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Europäisches Patent · EP3076189 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3076189
- Anmeldenummer
- EP16163396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2016
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 25.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 13/02 (2006.01)H03M 1/10 (2006.01)H03M 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201514674344 31.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 25.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAN, Kan
Portland, Oregon 97229, US
PICKERD, John, J
Hillsboro, Oregon 97123, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.