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Europäisches Patent · EP3076338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3076338
- Anmeldenummer
- EP14866465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2014
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 30.01.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/00 (2006.01)G06K 13/08 (2006.01)
- Priorität
- KR 20130147045 29.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2014/010067 24.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/080384 04.06.2015
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 30.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOON, Sang-Jin
Seoul 136-749, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.