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Europäisches Patent · EP3076490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3076490
- Anmeldenummer
- EP16162863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2016
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/71 (2011.01)H01R 12/91 (2011.01)H01R 13/631 (2006.01)H01R 13/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015075394 01.04.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kobayashi, Hiroaki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Sato, Katsumasa
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Ogura, Yoshiyuki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Kuniyoshi, Koji
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
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