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Europäisches Patent · EP3076490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3076490
Anmeldenummer
EP16162863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2016
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/71 (2011.01)
H01R 12/91 (2011.01)
H01R 13/631 (2006.01)
H01R 13/26 (2006.01)
Priorität
JP 2015075394 01.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kobayashi, Hiroaki

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Sato, Katsumasa

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Ogura, Yoshiyuki

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Kuniyoshi, Koji

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.