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Europäisches Patent · EP3076816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3076816
- Anmeldenummer
- EP14799113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2014
- Veröffentlicht
- 12.10.2016
- Erteilt
- 11.04.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41C 3/04 (2006.01)A41C 3/00 (2006.01)A41C 3/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 17902013 22.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/072503 21.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/059118 30.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 11.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.