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Europäisches Patent · EP3076816 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3076816
Anmeldenummer
EP14799113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2014
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
11.04.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41C 3/04 (2006.01)
A41C 3/00 (2006.01)
A41C 3/02 (2006.01)
Priorität
CH 17902013 22.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/072503 21.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/059118 30.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 11.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.