VORRICHTUNGEN ZU ZIEHEN VON TEE

Europäisches Patent · EP3076830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3076830
Anmeldenummer
EP14809963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2014
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/20 (2006.01)
Priorität
GB 201321203 02.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/053583 02.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/082911 11.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEALY, James

Havant, Hampshire PO9 2NH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.