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Europäisches Patent · EP3076838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3076838
- Anmeldenummer
- EP14809679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2014
- Veröffentlicht
- 12.10.2016
- Erteilt
- 20.02.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201321291 03.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2014/053593 03.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/082919 11.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 20.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAYS, Nick
Havant Hampshire PO9 2NH, GB
EDEN, Roland
Havant Hampshire PO9 2NH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.