EINTREIBVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3077159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3077159
- Anmeldenummer
- EP14802669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2014
- Veröffentlicht
- 12.10.2016
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 13195724 04.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/075604 26.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/082262 11.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.