AUFZUGSANLAGE

Europäisches Patent · EP3077320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3077320
Anmeldenummer
EP14799775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2014
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
31.01.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 11/02 (2006.01)
Priorität
EP 13195845 05.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/074915 18.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/082210 11.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 31.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.