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Europäisches Patent · EP3077753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3077753
Anmeldenummer
EP14808569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2014
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
08.11.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 3/04 (2006.01)
F28D 9/00 (2006.01)
Priorität
SE 1351451 05.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/075957 28.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/082348 11.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 08.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017

Beteiligte

Inhaberin

Swep International AB

SWEP International AB

P.O. Box 105, 261 22 Landskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

ANDERSSON, Sven

S-281 37 Hässleholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.