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Europäisches Patent · EP3077958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3077958
- Anmeldenummer
- EP14821783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2014
- Veröffentlicht
- 12.10.2016
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 1361933 02.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2014/053130 02.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/082831 11.06.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASSICOT, Jean-Pierre
F-92500 Rueil-Malmaison, FR
FOUCOU, Alain
F-92500 Rueil-Malmaison, FR
SAGAN, Zbigniew
F-92500 Rueil-Malmaison, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.