MEDIZINISCHES ODER DENTALES INSTRUMENTENTEIL

Europäisches Patent · EP3078345 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3078345
Anmeldenummer
EP15161217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2015
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
27.05.2020
Schutz endet spätestens
26.03.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61C 1/08 (2006.01)
A61C 1/00 (2006.01)
A61B 90/00 (2016.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Silberer, Bernhard

5152 Michaelbeuern, AT

Pruckner, Christian

1190 Wien, AT

Eibl, Johann

5230 Mattighofen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.